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Zwei Anleitungen um den Sharp Zaurus:

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Bei den Verhandlungen zum SWIFT-Abkommen werden wir uns für ein hohes
Datenschutzniveau (strikte Zweckbindung, Löschung der Daten, klare Regelungen
bezüglich Weitergabe an Drittstaate) und einen effektiven Rechtsschutz
einsetzen. Ein Automatisierter Zugriff auf SWIFT von außen ist auszuschließen.
Die Übermittlung der Daten wird an Tatbesctandsvoraussetzungen geknüpft und
aufgrund eine Bedrohungs- und Gefährdungsanalyse eingegrenzt. Die Menge der zu
übermittelnden Daten ist möglichst gering zu halten. Das Abkommen ist unter
Ratifizierungsvorbehalt zu stellen.

(Auszug aus dem Koalitionsvertrag CDU/CSU und FDP vom 26.10.2009. Am 30.11.2009
wurde auch durch Enthaltung von Deutschland einem weitrechenden SWIFT-Abkommen
mit weitreichender Übermittlung von Zahlungsdaten an die USA beschlossen)


Lothar Krauß
Grüneburgweg 15
60322 Frankfurt am Main
Email: jmdjjeob.ikkafimm@m2011.lkrauss.de

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